Die USA kritisieren, in „gebe es nun "" etwa auf Online-Plattformen, ... unter Verweis auf die EU-Auflage für oder , Hassbotschaften zu löschen.“
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/meinungsfreiheit-deutschland-usa-100.html
Well, jemand müßte den mal erklären, dass es in Deutschland Gesetze gibt, nach denen verboten ist. Nach §130 des Strafgesetzbuches ist das eine .
Wikipedia schreibt dazu „Die Neufassung dieses Paragrafen beruhte auf der Auffassung, dass der auch durch rechtliches Dulden von Hetzpropaganda ermöglicht wurde.“
https://de.wikipedia.org/wiki/Volksverhetzung
Wir wollen einfach nicht, dass in Deutschland wieder eine Politik gemacht wird, bei der verunglimpft und fertig gemacht werden, und sich damit Leute an die Macht bringen, denen es an charakterlicher Reife für wichtige Staatsämter mangelt.
Leider gibt es noch viel zu viel und im Netz. Aber es ist gut, dass wir dagegen vorgehen.