Über Verfassungsgrundsätze wird im Verkehrsrecht zu selten gesprochen. Eine Ausnahme: Der VGH Bayern zu einer Berufung wegen gleich und gemischtgeschlechtliche Pärchen als "Ampelmännchen" bzw. -"weibchen"... Zugegeben eher en passant zum Verkehrsrecht ;)
https://recht-energisch.de/2023/01/30/toleranz-im-verkehr-die-beklagten-ampelpaerchen/
@recht_energisch@legal.social
Hier twittert die Kanzlei re| Rechtsanwälte rund um Energie, Umwelt, Klima und Rechtsthemen allgemein. Impressum: http://recht-energisch.de/impressum/
Seit diesem Jahr werden CO2-Kosten zwischen Mietern und Vermietern aufgeteilt. Wir stellen das CO2KostAufG vor. https://recht-energisch.de/2023/01/27/neu-seit-01-01-23-das-co2kostaufg/